Wie kommt eine Koalition zustande?
Die Dauer der Regierungsbildung in Deutschland gestaltete sich in den letzten 30 Jahren stets unterschiedlich - die Zeitspanne reicht von 30 bis 171 Tage. Dabei werden bei einer Koalitionsbildung folgende Schritte durchlaufen:- Ausgangspunkt ist das Wahlergebnis. Es liefert die Mandatsanzahl der einzelnen Parteien, wodurch sich meist mehrere Optionen eröffnen, welche Parteien gemeinsam eine Regierungsmehrheit erreichen könnten. Einige Optionen werden in der Regel bereits vor der Wahl von den betreffenden Parteien ausgeschlossen.
- Parteien treten miteinander in Sondierungsverhandlungen, in denen sie ausloten, unter welchen Bedingungen eine gemeinsame Koalition möglich sein könnte. Sie dienen dazu, Vertrauen zwischen den beteiligten Parteien und Personen zu schaffen sowie Gemeinsamkeiten und potenzielle Konfliktlinien zu definieren.
- Kommen die Parteien zum Urteil, dass eine gemeinsame Regierung zu verwirklichen ist, treten sie in Koalitionsverhandlungen ein. Diese sind weniger abstrakt als Sondierungsgespräche und drehen sich mehr um konkrete Vorschläge, wie bestimmte Ziele erreicht werden können. In den Koalitionsverhandlungen werden zudem Ministerposten und weitere politische Ämter unter den beteiligten Parteien verteilt. Weiterhin werden im Rahmen eines Koalitionsmanagements Entscheidungsprozesse beschlossen, die den Alltag der Koalition regeln sollen.
- Am Ende der Verhandlungen werden die Ziele für die folgende Legislaturperiode schriftlich in einem für die Öffentlichkeit zugänglichen Koalitionsvertrag festgehalten. Dieser stellt die Grundlage der Regierungsarbeit der Koalition für die kommenden Jahre und dient zur eigenen Kontrolle der Parteien, dass sich an geäußerte Absichten gehalten wird. Im juristischen Sinne bindend und damit rechtlich einklagbar ist er jedoch nicht.
Die Ampel – Ein Novum im Bundestag
Nachdem in der Geschichte des Deutschen Bundestages lange Zeit klare Machtverhältnisse in Form der zwei dominierenden Volksparteien CDU/CSU und SPD vorzufinden waren, ließ sich spätestens nach der Wahl 2017 eine Pluralisierung im deutschen Parteiensystem erkennen. Waren im Bundestag von 2013-2017 noch fünf Parteien vertreten, so erhöhte sich die Anzahl nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 auf acht (sofern CDU und CSU als eigenständige Parteien gezählt werden). In der Wahl zur aktuellen Legislaturperiode von 2021 bis voraussichtlich 2025 erreichten zudem ganze fünf Parteien mehr als 10 Prozent der Stimmen. Als Resultat der Wahl wurde eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP gebildet - das erste Dreierbündnis auf Bundesebene seit über 60 Jahren.Koalitionen auf Länderebene
Was auf Bundesebene neu ist, gehört auf Landesebene schon länger zum politischen Alltag. Dreierbündnisse finden sich aktuell etwa in Brandenburg in Form einer Kenia-Koalition, in der bremischen Bürgerschaft, wo rot-rot-grün regiert oder in Sachsen-Anhalt, wo im Jahr 2021 die erste Deutschland-Koalition beschlossen wurde.In den meisten Bundesländern lässt sich zudem eine gewisse Dominanz einer der beiden ehemaligen Volksparteien ablesen. So fällt auf, das besonders in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen in einem Großteil der bisherigen Bürgerschaften oder Abgeordnetenhäusern die SPD als Koalitionspartner beteiligt war. In den Flächenländern Schleswig-Holstein oder Rheinland-Pfalz ist hingegen die CDU diejenige Partei, die am häufigsten an Koalitionen beteiligt war. Auch in den südlichen Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg ist eine CDU-Dominanz in den Koalitionsbeteiligungen nicht zu übersehen. In den neuen Bundesländern ist hingegen kein Muster zu erkennen: in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern war die SPD öfter an Koalitionen beteiligt, in Sachsen und Thüringen häufiger die CDU.
Und manchmal geht es schief.. - Bekannte Koalitionsauflösungen
Schleswig-Holstein: Grüne und SSW klagen 2012 vor dem Landesverfassungsgericht gegen die Verteilung der Überhangsmandate nach der Landtagswahl 2009, mit Hilfe derer die CDU und FDP sich eine Mehrheit im Landtag sicherten. Folge war eine Wahlgesetzänderung und die Neuwahl des Landtages.Saarland: Die seit 2009 bestehende bundesweit erste Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP scheitert nach etwas mehr als zwei Jahren krachend. Gründe finden sich besonders in innerparteilichen Intrigen und Machtkämpfen seitens der Saar-FDP. Die Quittung erhielt sie bei der vorgezogenen Neuwahl - sie stürzte von 9,2 auf 1,2 Prozent der Stimmen.
Niedersachsen: Die seit 1965 bestehende Große Koalition aus CDU und SPD zerbricht im Jahr 1970 an mehreren Fraktionswechseln, die das Verhältnis der Koalitionspartner verschieben (u.a. wechselten drei FDP-Abgeordnete in die Fraktion der CDU). Nachdem sich alle Parteien in einer festgefahrenen Situation wiederfanden, beschloss das Parlament seine Selbstauflösung - als erstes Parlament der Bundesrepublik Deutschland überhaupt. Eine Wiederholung der Geschichte geschah am 21. August 2017, als der niedersächsische Landtag erneut eine Auflösung veranlasste.
